Polizeikontrolle-Scheinwerfer und Betriebserlaubnis

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kymco2018

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Fahrzeug(e)
Kymco New Like 50
Hallo zusammen,

Ich brauche euren Rat. Bin vorhin von der Polizei kontrolliert worden mit meinem Kymco New Like50. Der Polizist hat 2 Sachen "bemängelt", die er jetzt beim Kraftfahrtbundesamt prüfen lässt. Erstmal hab ich keine Bedenken, habe das Fahrzeug schließlich beim Vertragshändler gekauft, alles ist Original, auch die Papiere, ich hab mir nichts vorzuwerfen.

Punkt 1: das Signalbild meiner Frontscheinwerfer gefällt ihm nicht (oben mittig 1 Licht,unten 2 symmetrische Scheinwerfer,einer rechts,einer links). Er meint, dieses Signalbild ist Zügen und Straßenbahnen vorbehalten. Ich weiß, was er meint, ich war selbst mal Straßenbahnfahrerin. Allerdings würde ich mal behaupten, dass man anhand der Höhe, in der meine Scheinwerfer angebracht sind, ganz gut unterscheiden kann, dass das kein Zug sondern ein Motorroller ist.... :roll:

Punkt 2: meine Orginal Betriebserlaubnis ist in englischer Sprache - und eine andere hab ich nicht. Er ist sich nicht siche, ob das so okay ist. EU hin oder her, Amtssprache in Deutschland ist Deutsch :roll:

Am liebsten hätte ich gefragt, ob ihm langweilig ist, ob er nichts besseres zu tun hat. Allerdings war ich mit warmem Essen unterwegs, auf dem Heimweg, und wollte nicht ewig diskutieren. Ich bin mir eigentlich sicher, dass dabei nichts raus kommt, allerdings hatte ich mich damals selbst schon über die englische Betriebserlaubnis gewundert.

Freue mich über eure Meinungen!

-- 26.11.2019 22:13 --

Falls das hier falsch sein sollte, bitte in Rechte & Gesetze verschieben, hab die Rubrik zu spät gesehen, sorry!
 
Die Betriebserlaubnis ist wahrscheinlich eine CoC. Die ist oft nur in Englisch und nach EU-Recht reicht das. Nach deutschem Recht nicht. Widersprüche sind häufig, letztlich sticht EU-Recht das Deutsche Recht. Aber erst in der dutzendsten Instanz nach vielen Jahren und hunderttausenden Euro.

In der vollständigen Betriebserlaubnis (bekommt man nicht ausgehändigt, das sind ganze Aktenordner für ein Fahrzeug, der TÜV kann es aber einsehen) steht auch drin, wie die Scheinwerfer beschaffen sein sollen.

Gut dass Du ihm nicht blöd gekommen bist. Denn wenn er partout Ärger machen will (und sein Dienstgruppenleiter ihn lässt, weil zu nichts sinnvollem zu gebrauchen ist), prozessiert er auf Staatskosten bis zum Europäischen Gerichtshof (wo er schließlich verliert, aber dann geht er eh bald in Pension), aber Du zahlst bis zum endgültigen rechtskräftigen Urteil alles aus eigener Tasche.
 
Mängelkarte oder Knolle?
 
kotte":7s4s28cg schrieb:
Mängelkarte oder Knolle?

Bis jetzt keins von beidem. Er erkundigt sich beim Kraftfahrtbundesamt, ggf. bekomm ich dann Post. War sowieso komisch, außer der Betriebserlaubnis wollte er nichts sehen, keinen Führerschein, keinen Personalausweis. Hat Fotos gemacht von der Betriebserlaubnis, vom Licht und vom Kennzeichen,das wars.
 
War das ein echter Polizist, oder vielleicht ein stiller Verehrer ?
Seltsames Verhalten jedenfalls für eine Fahrzeugkontrolle.
Überhaupt habe ich mit meinen Mopeds die letzten Kontrollen in den 80ern des vorigen Jahrhunderts erlebt.
Ich dachte, die Bullerei hat heute Wichtigeres zu tun.
Ich drück dir mal die Daumen, das da nicht noch Ungemach auf dich zukommt.
Glaube ich aber eher nicht.
 
Ohne Aufnahme der Personalien? Wirklich ein seltsamer "Polizist".
 
Er meinte "wir machen das unbürokratisch". Waren aber schon beide in Uniform mit "echtem Polizeiauto" und so. Da ich mein warmes Essen dabei hatte und schnell heim wollte, hab ich nicht herum diskutiert. Aber merkwürdig war das alles schon. Eigentlich kann ich mir nicht vorstellen, dass da noch was nach kommt.
 
Das würde ja bedeuten das gar nicht festgestellt wurde wer das Fahrzeug bewegt hat.
Ich kann mir auch nicht vorstellen das du deswegen Ärger bekommen könntest.
 
kymco2018":184no3y2 schrieb:
kotte":184no3y2 schrieb:
Mängelkarte oder Knolle?

Bis jetzt keins von beidem. Er erkundigt sich beim Kraftfahrtbundesamt, ggf. bekomm ich dann Post. War sowieso komisch, außer der Betriebserlaubnis wollte er nichts sehen, keinen Führerschein, keinen Personalausweis. Hat Fotos gemacht von der Betriebserlaubnis, vom Licht und vom Kennzeichen,das wars.


Und wie sollst Du nun Nachricht bekommenm wenn nicht einmal die Personalien aufgenommen wurden :D :D

Grüsse Oskar
 
Zumindest der Halter über das (photographierte) Kennzeichen.
Aber es hat schon den Hauch des Unprofessionellen.
 
Nu ja ,vielleicht kommt er mal Abends vorbei und möchte das "Verbrechen" ganz "unbürokratisch" unter den Teppich bzw. unters Bett kehren.... In dem Fall bitte ganz feste ins Gemächt treten :mrgreen:
 
oskar":3i8y8b1z schrieb:
kymco2018":3i8y8b1z schrieb:
kotte":3i8y8b1z schrieb:
Mängelkarte oder Knolle?

Bis jetzt keins von beidem. Er erkundigt sich beim Kraftfahrtbundesamt, ggf. bekomm ich dann Post. War sowieso komisch, außer der Betriebserlaubnis wollte er nichts sehen, keinen Führerschein, keinen Personalausweis. Hat Fotos gemacht von der Betriebserlaubnis, vom Licht und vom Kennzeichen,das wars.


Und wie sollst Du nun Nachricht bekommenm wenn nicht einmal die Personalien aufgenommen wurden :D :D

Grüsse Oskar

DAS hab ich ihn auch gefragt. Muss mir mal meine Zulassung genauer anschauen was da alles drin steht, hab sie gerade nicht bei mir. Können die das durchs Versicherungskennzeichen raus bekommen? Wäre mir neu. Bin jetzt in den letzten 21 Jahren zwar schon ein paar Mal kontrollieren, dann aber richtig mit Personalien usw..<br /><br />-- 27.11.2019 16:01 --<br /><br />Er hat gefragt, ob das Fahrzeug auf mich zugelassen ist. Das war alles.
Wenn da was käme, würde ich mich erstmal über die ganze Vorgehensweise beschweren.
 
Naja, klar kann die Polizei übers Versicherungskennzeichen den Halter bzw. Versicherungsnehmer feststellen. Und da er weiß, das das Fahrzeug auf den kontrollierten Fahrer zugelassen ist, ist die Sache schon eindeutig. Aber wie gesagt, ich denke die hatten nur Langeweile oder so...
 
NiKlaus":16ieybha schrieb:
Und da er weiß, das das Fahrzeug auf den kontrollierten Fahrer zugelassen ist, ist die Sache schon eindeutig.

Woher weiß er das denn, wenn er meine Personalien nicht kontrolliert hat? Ich kann dem doch viel erzählen.

Ich halte euch auf dem laufenden.
 
tach ock

Ist doch ganz einfach Nummerschild mit dem Rechner raussuchen die Adresse ist dann der Halter und der bekommt Post .Und wenn der Halter nicht der Fahrer ist ist das auch latte da der Halter die Strafe immer bekommt .Der kann dann mit Rausgabe der Faherdaten die Strafe weiter geben .
Und was ist draus geworden ? Ich Tippe mal da kamm nicht oder?
gruß schmuddel
 
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