Polizeikontrolle-Scheinwerfer und Betriebserlaubnis

Alles was mit Rechten & Gesetzen zu tun hat, kann hier diskutiert werden.

Beitragvon kymco2018 » 26.11.2019 22:10

Hallo zusammen,

Ich brauche euren Rat. Bin vorhin von der Polizei kontrolliert worden mit meinem Kymco New Like50. Der Polizist hat 2 Sachen "bemängelt", die er jetzt beim Kraftfahrtbundesamt prüfen lässt. Erstmal hab ich keine Bedenken, habe das Fahrzeug schließlich beim Vertragshändler gekauft, alles ist Original, auch die Papiere, ich hab mir nichts vorzuwerfen.

Punkt 1: das Signalbild meiner Frontscheinwerfer gefällt ihm nicht (oben mittig 1 Licht,unten 2 symmetrische Scheinwerfer,einer rechts,einer links). Er meint, dieses Signalbild ist Zügen und Straßenbahnen vorbehalten. Ich weiß, was er meint, ich war selbst mal Straßenbahnfahrerin. Allerdings würde ich mal behaupten, dass man anhand der Höhe, in der meine Scheinwerfer angebracht sind, ganz gut unterscheiden kann, dass das kein Zug sondern ein Motorroller ist.... :roll:

Punkt 2: meine Orginal Betriebserlaubnis ist in englischer Sprache - und eine andere hab ich nicht. Er ist sich nicht siche, ob das so okay ist. EU hin oder her, Amtssprache in Deutschland ist Deutsch :roll:

Am liebsten hätte ich gefragt, ob ihm langweilig ist, ob er nichts besseres zu tun hat. Allerdings war ich mit warmem Essen unterwegs, auf dem Heimweg, und wollte nicht ewig diskutieren. Ich bin mir eigentlich sicher, dass dabei nichts raus kommt, allerdings hatte ich mich damals selbst schon über die englische Betriebserlaubnis gewundert.

Freue mich über eure Meinungen!

-- 26.11.2019 22:13 --

Falls das hier falsch sein sollte, bitte in Rechte & Gesetze verschieben, hab die Rubrik zu spät gesehen, sorry!
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Beitragvon ts1 » 26.11.2019 22:24

Die Betriebserlaubnis ist wahrscheinlich eine CoC. Die ist oft nur in Englisch und nach EU-Recht reicht das. Nach deutschem Recht nicht. Widersprüche sind häufig, letztlich sticht EU-Recht das Deutsche Recht. Aber erst in der dutzendsten Instanz nach vielen Jahren und hunderttausenden Euro.

In der vollständigen Betriebserlaubnis (bekommt man nicht ausgehändigt, das sind ganze Aktenordner für ein Fahrzeug, der TÜV kann es aber einsehen) steht auch drin, wie die Scheinwerfer beschaffen sein sollen.

Gut dass Du ihm nicht blöd gekommen bist. Denn wenn er partout Ärger machen will (und sein Dienstgruppenleiter ihn lässt, weil zu nichts sinnvollem zu gebrauchen ist), prozessiert er auf Staatskosten bis zum Europäischen Gerichtshof (wo er schließlich verliert, aber dann geht er eh bald in Pension), aber Du zahlst bis zum endgültigen rechtskräftigen Urteil alles aus eigener Tasche.
MfG
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Beitragvon kotte » 27.11.2019 10:47

Mängelkarte oder Knolle?
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Beitragvon kymco2018 » 27.11.2019 11:55

kotte hat geschrieben:Mängelkarte oder Knolle?


Bis jetzt keins von beidem. Er erkundigt sich beim Kraftfahrtbundesamt, ggf. bekomm ich dann Post. War sowieso komisch, außer der Betriebserlaubnis wollte er nichts sehen, keinen Führerschein, keinen Personalausweis. Hat Fotos gemacht von der Betriebserlaubnis, vom Licht und vom Kennzeichen,das wars.
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Beitragvon NiKlaus » 27.11.2019 13:24

War das ein echter Polizist, oder vielleicht ein stiller Verehrer ?
Seltsames Verhalten jedenfalls für eine Fahrzeugkontrolle.
Überhaupt habe ich mit meinen Mopeds die letzten Kontrollen in den 80ern des vorigen Jahrhunderts erlebt.
Ich dachte, die Bullerei hat heute Wichtigeres zu tun.
Ich drück dir mal die Daumen, das da nicht noch Ungemach auf dich zukommt.
Glaube ich aber eher nicht.
Gruß
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Beitragvon ts1 » 27.11.2019 14:13

Ohne Aufnahme der Personalien? Wirklich ein seltsamer "Polizist".
MfG
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Beitragvon kymco2018 » 27.11.2019 14:34

Er meinte "wir machen das unbürokratisch". Waren aber schon beide in Uniform mit "echtem Polizeiauto" und so. Da ich mein warmes Essen dabei hatte und schnell heim wollte, hab ich nicht herum diskutiert. Aber merkwürdig war das alles schon. Eigentlich kann ich mir nicht vorstellen, dass da noch was nach kommt.
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Beitragvon ingolino » 27.11.2019 14:38

Das würde ja bedeuten das gar nicht festgestellt wurde wer das Fahrzeug bewegt hat.
Ich kann mir auch nicht vorstellen das du deswegen Ärger bekommen könntest.
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Beitragvon oskar » 27.11.2019 14:43

kymco2018 hat geschrieben:
kotte hat geschrieben:Mängelkarte oder Knolle?


Bis jetzt keins von beidem. Er erkundigt sich beim Kraftfahrtbundesamt, ggf. bekomm ich dann Post. War sowieso komisch, außer der Betriebserlaubnis wollte er nichts sehen, keinen Führerschein, keinen Personalausweis. Hat Fotos gemacht von der Betriebserlaubnis, vom Licht und vom Kennzeichen,das wars.



Und wie sollst Du nun Nachricht bekommenm wenn nicht einmal die Personalien aufgenommen wurden :D :D

Grüsse Oskar
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Beitragvon ts1 » 27.11.2019 14:48

Zumindest der Halter über das (photographierte) Kennzeichen.
Aber es hat schon den Hauch des Unprofessionellen.
MfG
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Beitragvon ingolino » 27.11.2019 14:49

Nu ja ,vielleicht kommt er mal Abends vorbei und möchte das "Verbrechen" ganz "unbürokratisch" unter den Teppich bzw. unters Bett kehren.... In dem Fall bitte ganz feste ins Gemächt treten :mrgreen:
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Beitragvon kymco2018 » 27.11.2019 15:22

oskar hat geschrieben:
kymco2018 hat geschrieben:
kotte hat geschrieben:Mängelkarte oder Knolle?


Bis jetzt keins von beidem. Er erkundigt sich beim Kraftfahrtbundesamt, ggf. bekomm ich dann Post. War sowieso komisch, außer der Betriebserlaubnis wollte er nichts sehen, keinen Führerschein, keinen Personalausweis. Hat Fotos gemacht von der Betriebserlaubnis, vom Licht und vom Kennzeichen,das wars.



Und wie sollst Du nun Nachricht bekommenm wenn nicht einmal die Personalien aufgenommen wurden :D :D

Grüsse Oskar


DAS hab ich ihn auch gefragt. Muss mir mal meine Zulassung genauer anschauen was da alles drin steht, hab sie gerade nicht bei mir. Können die das durchs Versicherungskennzeichen raus bekommen? Wäre mir neu. Bin jetzt in den letzten 21 Jahren zwar schon ein paar Mal kontrollieren, dann aber richtig mit Personalien usw..

-- 27.11.2019 16:01 --

Er hat gefragt, ob das Fahrzeug auf mich zugelassen ist. Das war alles.
Wenn da was käme, würde ich mich erstmal über die ganze Vorgehensweise beschweren.
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Beitragvon NiKlaus » 28.11.2019 08:42

Naja, klar kann die Polizei übers Versicherungskennzeichen den Halter bzw. Versicherungsnehmer feststellen. Und da er weiß, das das Fahrzeug auf den kontrollierten Fahrer zugelassen ist, ist die Sache schon eindeutig. Aber wie gesagt, ich denke die hatten nur Langeweile oder so...
Gruß
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Beitragvon kymco2018 » 28.11.2019 20:42

NiKlaus hat geschrieben:Und da er weiß, das das Fahrzeug auf den kontrollierten Fahrer zugelassen ist, ist die Sache schon eindeutig.


Woher weiß er das denn, wenn er meine Personalien nicht kontrolliert hat? Ich kann dem doch viel erzählen.

Ich halte euch auf dem laufenden.
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